RECHTSHINWEIS

Allgemeines

www.oiltech.de ist ein Internetangebot der Oiltech Lubes Service GmbH & Co. KG (im Folgenden: die Gesellschaft). Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten fürden Aufruf und die Nutzung dieses Internetangebots der Gesellschaft. Sie gelten auch für die verlinkten Internetseiten von mit der Gesellschaft verbundenenUnternehmen.

Wenn in den nachfolgenden Regelungen von Nutzern gesprochen wird, sind sowohl männliche als auch weibliche Nutzer gemeint.

Die Gesellschaft ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen gelegentlich zu verändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten mit ihrer Veröffentlichung auf dieser Internetseite in Kraft. Durch den wiederholten Besuch dieses Internetangebots erklärt sich der Nutzer mit den jeweils geltendenallgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden.

Sollten einzelne oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, berührt dieses dieWirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Erkrath.

Urheber- und Markenrecht

Die Gestaltung dieses Internetangebots sowie alle in diesem Internetangebot verwendeten Texte, Fotos und grafischen Darstellungen etc. unterliegen einem urheberrechtlichen Schutz. Eine Verletzung der Urheber- oder sonstigen Schutzrechte, z.B. Markenrechte, kann zivil- und/oder strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die Inhalte sind im Rahmen des Besuchs des Internetauftritts für jedermann frei zugänglich und dürfen ausschließlich für private Zweckeverwendet werden. Bei Interesse an einer darüber hinausgehenden Nutzung der geschützten Inhalte wenden Sie sich bitte an die laut Impressum als für denBetrieb verantwortliche Person. Sie wird dann gegebenenfalls den Kontakt zum Urheber- oder sonstigen Nutzungsberechtigten vermitteln.

Inhalt und Haftung

Die Nutzung des Internetangebots erfolgt auf eigene Gefahr. Die Gesellschaft übernimmt insbesondere keine Garantie für das Nichtvorhandensein von Viren sowie die fehlerfreie Übertragung.

Die Gesellschaft kann diese Website nach eigenem Ermessen jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise verändern und/oder deren Betrieb einstellen und ist nicht dazu verpflichtet, die Website zu aktualisieren.

Die Gesellschaft ist um eine generelle Erreichbarkeit der Website bemüht. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass z.B. aus technischen Gründen oder zuWartungszwecken die Website ohne vorherige Ankündigung vorübergehend nicht erreichbar sein wird. Ein Anspruch des Nutzers auf eine ununterbrocheneErreichbarkeit der Inhalte besteht nicht.

Die Gesellschaft haftet für eigene Inhalte nach § 7 TMG nach den allgemeinen Vorschriften. Nach

• § 8 bis 10 TMG ist die Gesellschaft nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu überprüfen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hindeuten. Die allgemein gesetzlichen Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung rechtswidrigerInformationen bleiben hiervon unabhängig bestehen. Eine diesbezügliche Haftung tritt erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung ein. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird die Gesellschaft daher umgehend reagieren und die Inhalte sperren.

Die Gesellschaft haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, etwaige indirekte Schäden, zufälligeoder Folgeschäden, die aus dem Besuch der Website oder der Verwendung der auf der Website veröffentlichten Informationen, Dokumente, Hinweise oder Empfehlungen oder einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Website resultieren. Die Haftung ist allenfalls auf den typischen vorhersehbaren Schadenbegrenzt. Ferner ist die Haftung der Gesellschaft im Falle einfacher Fahrlässigkeit ihrer Mitarbeiter, Organe oder eingesetzter Erfüllungs- oderVerrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

Unberechtigte Nutzung

Es ist nicht gestattet unser Internetangebot wissentlich Viren, Trojanern, Würmern, logischen Bomben oder sonstigen Daten auszusetzen, die korrumpiert oder in anderer Weise technisch schädlich sind. Der Versuch, sich unautorisiert Zugang zu unserem Internetangebot, dem Server, auf dem unser Internetangebot gehostet wird, oder jedwedem anderen Server, Computer oder Datenbank, die mit unserem Internetangebot verbunden sind, zuverschaffen, ist nicht gestattet. Es ist nicht erlaubt, Angriffe auf unser Internetangebot, die zu einer Dienstleistungsverhinderung führen können, oder einenverteilten Angriff durch Dienstblockaden darstellen, durchzuführen.

Ein Verstoß gegen die vorstehend beschriebenen Regelungen stellt eine Straftat gem. § 303b StGB dar. Wir werden jeden Verstoß bei den zuständigenStrafverfolgungsbehörden zur Anzeige bringen und mit den Behörden kooperieren, indem wir die jeweilige Nutzeridentität offenlegen. Im Falle eines solchenVerstoßes endet auch unverzüglich das Recht, unser Internetangebot zu nutzen.

Wir sind nicht für Schäden verantwortlich, die auf einen verteilten Angriff durch Dienstblockaden, Viren, Trojaner, Würmer, logische Bomben oder sonstige Daten zurückzuführen sind, die korrumpiert oder in anderer Weise technisch schädlich sind, und aufgrund der Nutzung unseres Internetangebots, desHerunterladens eines auf unserem Internetangebot veröffentlichen Materials oder der Nutzung einer zu unserem Internetangebot verlinkten Internetseite einen Computer, Computerprogramme, Daten oder anderes urheberrechtlich geschütztes Material befallen. Die gleichen Haftungsbeschränkungen wie unter der Sektion „Inhalt und Haftung“ dargestellt, finden auch hierauf Anwendung.

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Stand: Februar 2021